Lagebilder und Erfahrungen aus den Bundesländern - Deutschland

Pressemeldungen

  • Wartezeiten an den Grenzen - Wegen der Corona-Krise kontrollieren viele europäische Länder ihre Grenzen. Der Softwareanbieter Sixfold nutzt Telematik-Daten, um über die Wartezeiten an den Übergängen zu informieren.
  • Ausgangsbeschränkung oder Kontaktverbot - Verschiedene Corona-Regeln: Welche Verbote jetzt vor Ihrer Haustür gelten. Der Focus gibt einen Überblick über die bundesweiten Beschlüsse und die Umsetzung in den einzelnen Bundesländern.

Bundesministerien

  • Grenzübergänge Deutschland ins Ausland - Ab dem 20. März 2020 ist der Grenzübertritt an den Landgrenzen zu Österreich, Frankreich, Luxemburg, Dänemark und der Schweiz nur noch an bestimmten Grenzübergangsstellen möglich. Die Liste der zugelassenen Grenzübergangsstellen ist für Bürgerinnen und Bürger auf der Internetseite des Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) unter www.bmi.bund.de einsehbar. - Liste Stand 20.03.2020
  • Arten von Festlegungen:
    • Ausgangsbeschränkungen werden aktuell (21.3.) regional (bspw. Dresden) oder landesweit (bspw. Bayern) festgelegt. Wahrscheinlich werden wir mehr landesweit festgelegte Ausgangsbeschränkungen bekommen.

    • Allgemeinverfügung zum Vollzug des Arbeitszeitgesetzes werden landesweit festgelegt.

  • Unternehmen mit Aufgaben im Bereich der Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit von Netzinfrastrukturen

Information der Bundesnetzagentur . Um die Verbreitung des neuartigen Coronavirus einzudämmen, haben die Bundesländer in Abstimmung mit dem Bund befristete Ausgangsbeschränkungen bzw. Kontaktverbote erlassen.

Die in der Zuständigkeit der Länder liegenden Maßnahmen enthalten Ausnahmen für den Handel, das Handwerk und das Dienstleistungsgewerbe, um das Funktionieren wesentlicher Bereiche des öffentlichen Lebens aufrechtzuerhalten.

Von diesen Ausnahmen sind in der Regel auch Unternehmen aus den Bereichen Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen betroffen, die bei der Bundesnetzagentur als Unternehmen mit Aufgaben im Bereich der Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit von Netzinfrastrukturen geführt werden.

Zum Zwecke eines erleichterten Nachweises, ob ein Unternehmen unter die vorgenannten landesrechtlichen Ausnahmen fällt, werden im Folgenden die in den jeweiligen Bereichen bei der Bundesnetzagentur erfassten Unternehmen veröffentlicht.

Eine exemplarische Arbeitgeberbescheinigung gibt es hier im Download

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